Nutzungsbedingungen
1. Geltung dieser Nutzungsbedingungen
NETZSPRECHER stellt seinen Nutzern sein Angebot auf der Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn ein Nutzer NETZSPRECHER nutzt, erkennt er diese Nutzungsbedingungen an. Entgegenstehenden Nutzungsbedingungen des Nutzers wird widersprochen.
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen und das deutsche Recht gelten auch für ausländische Nutzer. Nutzer von NETZSPRECHER kann nur sein, wer nach den Gesetzen seines Herkunftslandes volljährig und geschäftsfähig ist oder mit der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters handelt. Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung des NETZSPRECHERS besteht nicht.
2. Leistungsbeschreibung
NETZSPRECHER ist ein sprachbasiertes Forum und ein Community-Portal, bei dem registrierte Nutzer Sprachbeiträge zu selbst gewählten Themen einstellen, sich Sprachnachrichten hinterlassen oder mittels Internettelefonie (VoIP) direkt miteinander telefonieren können.
Um Sprachbeiträge einstellen oder Sprachnachrichten hinterlassen zu können, wird durch einen Anruf eine Telefonverbindung zum Netzsprecher aufgebaut, mit deren Hilfe der Nutzer Sprachbeiträge und –nachrichten aufnehmen und veröffentlichen kann. Der Anruf kann von einem Festnetzanschluss, einem Mobilfunktelefon und per Internettelefonie (VoIP) erfolgen. Die für die Telefonverbindung anfallenden Gebühren sind vom Nutzer zu tragen und nicht Teil der Dienstleistung.
Um mit anderen Nutzern zu telefonieren, kann der Nutzer mit einem VoIP-fähigen Endgerät oder einer Software direkt eine Sprachverbindung über das Internet zum Netzsprecher aufbauen. Dafür stellt der Netzsprecher dem Nutzer einen VoIP-Dienst kostenfrei zur Verfügung.
3. Registrierungspflicht
Zur Nutzung des NETZSPRECHERS erklärt sich der Nutzer bereit, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person nach den Vorgaben des Anmeldeformulars zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Nutzerdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie den oben genannten Anforderungen entsprechen.
Für den Fall, dass die Nutzerdaten nicht den oben genannten Anforderungen entsprechen oder NETZSPRECHER Anlass hat, an dem Vorliegen der Anforderungen zu zweifeln, behält sich NETZSPRECHER vor, das Nutzerkonto zu löschen oder den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von jeglicher Nutzung gegenwärtig oder in Zukunft auszuschließen.
4. Konto, Passwort und Sicherheit
Bei der Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt. Der Nutzer wählt zu dessen Einrichtung einen Nutzernamen und ein Passwort aus. Der Nutzername darf weder aus einer Domain bestehen noch die Rechte Dritter, insbesondere deren Namens- oder Markenrechte, verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Der Nutzer muss sicherstellen, dass der Nutzername und das Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht werden. Er verpflichtet sich, sich nach jeder Nutzung ordnungsgemäß abzumelden.
5. Beendigung
Der Nutzer ist berechtigt, sein Nutzerkonto jederzeit ohne Angaben von Gründen zu löschen. Im Falle der Löschung seines Nutzerkontos verpflichtet sich der Nutzer, auch seine Sprachbeiträge zu löschen. Kommt der Nutzer dieser Pflicht nicht nach, bleiben seine Sprachbeiträge in anonymisierter Form im jeweiligen Themenbereich erhalten. NETZSPRECHER verpflichtet sich im Fall der Kontolöschung, die gespeicherten Daten des Nutzers zu löschen.
6. Verantwortlichkeiten und Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, durch den Inhalt und die Form seines Sprachbeitrags oder seiner Sprachnachricht nicht gegen geltendes deutsches Recht zu verstoßen. Er erkennt an, dass über NETZSPRECHER keine Sprachbeiträge oder -nachrichten veröffentlicht werden dürfen, die beleidigend, verleumderisch, volksverhetzend, zu Straftaten anleitend, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend, pornographisch, die Privatsphäre Dritter verletzend, obszön, ausfallend, illegal, rassistisch, anstößig oder für Minderjährige sittlich schwer gefährdend oder in ihrem Wohl beeinträchtigend, die geistigen Eigentumsrechte Dritter verletzend sind oder in sonstiger Weise in Rechte Dritter eingreifen.
Die Nennung von Produktnamen, Web-Sites oder Dienstleistern ist nur zulässig, wenn damit vom Nutzer nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird.
NETZSPRECHER behält sich vor, Sprachbeiträge und -nachrichten, die gegen das geltende Recht oder gegen die AGB verstoßen, zu löschen bzw. das Nutzerkonto zu löschen oder den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von jeglicher Nutzung gegenwärtig oder in Zukunft auszuschließen. Sprachbeiträge, die inhaltlich nicht zu dem ausgewählten Thema des Nutzers passen, können von NETZSPRECHER gelöscht werden.
Der Nutzer verpflichtet sich zudem, nicht in Programme von NETZSPRECHER einzugreifen oder eingreifen zu lassen oder in Datennetze von NETZSPRECHER unbefugt einzudringen, um selbst oder durch nicht autorisierte Dritte Informationen oder Daten Dritter abzurufen, oder in sonstiger Form den technischen Ablauf von NETZSPRECHER zu unterbrechen, einzuschränken oder zu stören.
NETZSPRECHER ist berechtigt, Inhalte zu speichern und an Dritte weiterzugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzlichen Bestimmungen oder richterliche/behördliche Anordnungen zu erfüllen, diese Nutzungsbedingungen durchzusetzen, auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung zu reagieren oder die Rechte, das Eigentum und die persönliche Sicherheit von NETZSPRECHER, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu schützen.
7. Haftungsfreistellung
Der Nutzer erklärt, dass er den Betreiber von NETZSPRECHER und dessen Mitarbeiter von Forderungen und Ansprüchen Dritter freistellt und schadlos hält, die aufgrund von oder im Zusammenhang mit Sprachbeiträgen und/oder -nachrichten, die der Nutzer veröffentlicht, aufgrund von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder aufgrund von Verletzungen von Rechten Dritter gegen den Nutzer erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Anwaltskosten.
8. Markenrechte
NETZSPRECHER ist eine eingetragene Marke von Sven Lehneke. Der Nutzer darf die Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers nicht veröffentlichen oder in sonstiger Weise benutzen.
9. Urheberrechte
NETZSPRECHER setzt sich für den Schutz des geistigen Eigentums Dritter ein und fordert seine Nutzer daher auf, mögliche Urheberrechtsverletzungen unverzüglich zu melden, indem mit dem jeweils installierten Meldebutton Urheberrechtsverstöße angezeigt werden.
Darüber hinaus wird der Nutzer gebeten, NETZSPRECHER zur Verfolgung der
Urheberrechtsverletzung folgende Informationen zur Verfügung zu stellen
a. eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werks, welches nach Ansicht
des Nutzers verletzt ist,
b. eine Beschreibung, wo sich die potentielle Urheberrechtsverletzung befindet,
c. eine Erklärung des Nutzers, dass nach seinem besten Wissen und Gewissen die
beanstandete Benutzung nicht durch den Urheber, durch dessen Bevollmächtigten oder
aufgrund Gesetz zugelassen ist,
d. eine eidesstattliche Versicherung des Nutzers, dass die gemachten Angaben wahrheitsgemäß
sind, dass der Nutzer selbst Urheber oder Bevollmächtigter des Urhebers ist,
e. eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift des Nutzers oder dessen
Bevollmächtigter sowie
f. die vollständige Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse des Nutzers.
10. Links
NETZSPRECHER verlinkt auf Seiten fremder Web-Site Anbieter. Die veröffentlichten Links wurden mit größtmöglicher Sorgfalt ausgewählt.
NETZSPRECHER hat keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. NETZSPRECHER ist nicht für den Inhalt der verknüpften Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu Eigen.
11. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
NETZSPRECHER behält sich vor, die Nutzungsbedingungen zu ergänzen oder zu ändern. Auf etwaige Änderungen oder Ergänzungen wird der Nutzer direkt hingewiesen. Die geänderten Nutzungsbedingungen finden nur im Falle der fortgesetzten Nutzung der Website Anwendung.
12. Allgemeine Bestimmungen
Verzichtet NETZSPRECHER darauf, ein Recht oder eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen auszuüben oder durchzusetzen, stellt dies kein Verzicht auf dieses Recht oder die betreffende Bestimmung dar.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Nutzungsbedingungen und die Nutzung des NETZSPRECHERS richten sich nach dem geltenden deutschen Recht.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des NETZSPRECHERS oder dieser Nutzungsbedingungen sind die Gerichte in Berlin ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist, keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Nutzungsbedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
14. Bestätigung der Nutzungsbedingungen über das Telefon
Der Telefondienst des Netzsprechers steht nur angemeldeten Nutzern zu Verfügung. Wird der Nutzer nicht aa seinem Rufnummernschlüssel erkannt, ist die Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen mit der Eingabe des Nutzungscodes nötig.
Nutzungscode: 77
